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Wird Deutschland zum Vorreiter bei der Gesetzgebung für autonome Fahrzeuge?

Ein kürzlich auf dem sogenannten Chapter Event „Safety & Regulation“ von „The Autonomous“ vorgestellter Gesetzesentwurf sieht Regelungen für die Funktionsweise, Testverfahren und Genehmigungen von autonomen Fahrzeugen in Deutschland vor. Auch andere Themenfelder wie die Cybersicherheit werden dabei berücksichtigt. Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Schaffung von Rechtsnormen für automatisierte Fahrzeuge des SAE-Levels 4, bei dem ein automatisiertes Fahrsystem alle Aspekte der Fahraufgabe selbständig übernehmen kann.

Der Entwurf könnte Deutschland zum weltweiten Vorreiter im Bereich der Regulierung von fahrerlos fahrenden Fahrzeugen machen und dabei neue Standards setzten. 

„Mit einem einheitlichen Set an Regelungen erhalten Autohersteller Rechtssicherheit für autonome Fahrzeuge der nächsten Generation. Verbraucher können sich auf einen einheitlichen Sicherheitsstandard verlassen und gewinnen Vertrauen in das autonome Fahren.“

sagt Ricky Hudi, Chairman of The Autonomous

Im Juni 2020 hatte die UN-Wirtschaftskommission (UNECE) bereits Regeln für automatisierte Spurhaltesysteme, auch „ALKS“ genannt, verabschiedet. Assistenzsysteme nach SAE-Level 4 wurden dabei allerdings (noch) nicht berücksichtigt, sodass der neue Gesetzesentwurf auf nationaler Ebene entscheidende Lücken in den Regulierungen auf dem Weg zum autonomen Fahren schließen würde.

Der Entwurf soll dabei u. a. auch Autobauern und Mobilitätsanbietern die bisher fehlende Sicherheit zur Einführung autonomer Fahrfunktionen geben, die technologisch z. T. bereits möglich sind. So sollte beispielsweise der neue Audi A8 bereits 2019 serienmäßig mit Fahrfunktionen der Automatisierungsstufe 3 ausgeliefert werden. Letztlich wurde darauf verzichtet, obwohl die technologischen Möglichkeiten vorhanden waren.

Aber auch andere Hersteller sind in der Entwicklung von Fahrzeugen mit höheren Automatisierungsgraden bereits weiter vorangeschritten. Im Juli gab Navya, ein französischer Entwickler und Hersteller von autonomen Shuttlebussen, bekannt in Frankreich einen vollautonomen Shuttleservice der Stufe 4 gestartet zu haben. Der Betrieb des Shuttles erfolgt dabei allerdings noch auf einem geschlossenen Gelände.

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