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VDV veröffentlicht Innovationspapier zur automatisierten und fahrerlosen Personenbeförderung

Die Anwaltskanzlei Rödl&Partner hat im Auftrag des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) ein Innovationspapier erstellt, das den kürzlich vorgestellten Novellierungsentwurf zum StVG des BMVI und damit einhergehende Veränderungen thematisiert. Dabei wird u. a. auf den Einsatz von autonomen Verkehrsangeboten innerhalb des ÖPNVs und deren positive Folgen eingegangen sowie die in dem Gesetzesentwurf vorgestellten Neuerungen evaluiert.

Die Mobilität von morgen soll günstiger, nachhaltiger und effizienter gestaltet werden. Eine Grundvoraussetzung ist demnach die Stärkung des öffentlichen Verkehrs, z. B. durch die Integration von autonomen Fahrzeugen. Durch das Entfallen von menschlichen Fahrpersonal würden laut Innovationspapier Personalkosten eingespart, die an die Nutzer weitergegeben werden können. Außerdem können neue Geschäftsmodelle entstehen, welche vorher nicht wirtschaftlich umsetzbar waren. So können beispielsweise nachfrageorientierte Angebote entstehen, die auf die individuellen Mobilitätsbedürfnisse der Nutzer abgestimmt werden. Die mit den technologischen Entwicklungen des autonomen Fahrens einhergehenden Wachstumschancen für den ÖPNV, können dementsprechend eine erhebliche Attraktivitätssteigerung zur Folge haben. Ein weiterer möglicher Vorteil ist die Reduzierung des Verkehrs bei gleichzeitiger Steigerung der Mobilität, der zur Reduzierung der Umweltbelastung beiträgt.

Mit der Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes muss laut Innovationspapier vor allem auch die Steigerung der Sicherheit im Straßenverkehr ermöglicht werden. Da der Mensch derzeit das größte Risiko im Straßenverkehr darstellt und der technische Stand beim autonomen Fahren schon sehr weit fortgeschritten ist, sollte die Integration weiter vorangetrieben werden, solange die Aufrechterhaltung des bestehenden Sicherheitsniveaus zuverlässig gewährleistet werden kann.

Als Voraussetzung dafür führen die Autoren die Regulierung der Personenbeförderung durch Aufgabenträger und Kommunen an. Nur durch einen regulierten Einsatz kann demnach das Potenzial der gehobenen Lebens- und Mobilitätsqualität im urbanen sowie ländlichen Bereichen erreicht werden.

Wir brauchen das Gesetz in dieser Legislatur, um Rechts- und Planungssicherheit für die zahlreichen Projekte der Verkehrsunternehmen in Deutschland zu erlangen. Sobald es vorliegt, können wir diese als Betreiber autonomer Verkehrsangebote viel stärker in den Markt bringen und das lokale Nahverkehrsangebot ergänzen.

Werner Overkamp, Vizepräsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)

Das Innovationspapier des VDV können Sie hier einsehen.

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