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Automatisiertes Ridepooling in Hamburg ab 2025?

Der Bundestag und Bundesrat haben eine Novelle zum Personenbeförderungsgesetz verabschiedet, dessen Verordnungsentwurf den Rahmen für neuartige Mobilitätsdienstleistungen bilden soll. Dies beinhaltet beispielsweise mehr Rechtssicherheit für Ridepooling-Anbieter wie CleverShuttle, BerlKönig oder Moia.

Konkret behandelt der Entwurf auch die Bereitstellungspflichten der Daten von Mobilitätsanbietern. Der Bitkom e.V. lobt in einer Stellungnahme insbesondere, dass dabei keine neuen oder weiteren Daten generiert werden müssen. Kritik wird hingegen an der fehlenden Unterscheidung der unterschiedlichen Angebotsformen und Anbieter geäußert. Weiterhin seien die Vorgaben zur technischen Ausgestaltung der Datenbereitstellung nicht ausreichend definiert. Außerdem sollten die Anbieter als Datenbereitsteller automatisch auch Zugang zu Daten im nationalen Zugangspunkt haben, um die Gleichberechtigung der Akteure gewährleisten zu können.

Die Novelle geht nicht speziell auf die Automatisierung der Dienste ein, dennoch gelten auch hier die gleichen Regeln im Bezug auf die Personenbeförderung. Davon betroffen könnten auch die konkreten Planungen des Anbieters Moia sein, in Hamburg ab 2025 einen autonomen Ridepooling-Dienst anzubieten. Die Hardware soll von der Dachmarke Volkswagen in Form des VW ID.Buzz kommen.


Quellen:

Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. 2021. „Stellungnahme Verordnungsentwurf des BMVI – Mobilitätsverordnung“.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. 2021. „Mobilitätsdatenverordnung“. Abgerufen 19.05.2021.(https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Gesetze-19/mobilitaetsdatenverordnung.html).

MOIA. 2021. „Dein MOIA, ab 2025 auch autonom“. Abgerufen 19.05.2021. (https://www.moia.io/de-DE/blog/moia-ab-2025-autonom).

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