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Forschung zu automatisierter Mobilität: Datenschutz und Akzeptanz noch ausbaufähig?

Deutschland verfügt mit rund 13.000 Kilometern Autobahn über eines der modernsten Autobahnnetze der Welt und hat sich als Vorreiter und internationaler Impulsgeber beim automatisierten und vernetzten Fahren etabliert. Der Ausbau bestimmter Straßenabschnitte zu Teststrecken und die Förderung umfangreicher Projekte tragen dazu bei, das Land zur Mobilität 4.0 zu führen. Im Mittelpunkt stehen dabei u.a. digitale Testfelder im öffentlichen Straßenraum (BMDV, 2021), die ein wesentlicher Bestandteil der Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesregierung sind und sich an verschiedene gesellschaftliche Gruppen richten. Die Bürgerinnen und Bürger sollen das Potenzial der neuen Technologien auf Testfeldern „anfassbar“ erleben können. Mit dem Umbau der A9 von München nach Nürnberg im Rahmen des Pilotprojekts „Digitales Testfeld Autobahn“ begann 2015 erstmals der Ausbau von Teststrecken in größerem Umfang. Inzwischen gibt es bundesweit rund 26 Testfelder, für die zahlreiche Projekte registriert sind (BASt, 2021).

Seit Oktober 2019 gibt es auf Initiative der Gemeinsamen Konferenz der Leiter der Verkehrs- und Straßenbaubehörden (GKVS) ein Konzept für das „Monitoring von Testfeldaktivitäten in Deutschland“. Das Monitoring soll die Grundlage für eine bessere Koordination und Abstimmung der Testfeldaktivitäten bilden; der erste Bericht dazu wurde im September 2021 veröffentlicht. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass im Hinblick auf den Koordinierungs-, Anpassungs- und Harmonisierungsbedarf ein aktiv geförderter Austausch sowohl zwischen den Testfeldern als auch thematisch „benachbarten“ Projekten der nächste Schritt sein sollte. Die folgende Abbildung zeigt die Verteilung zwischen Projekten in NRW und anderen Bundesländern.

Quelle: Eigene Darstellung, Daten einsehbar unter https://www.testfeldmonitor.de/

Auf einer eigens vom Bundesanstalt für Straßenwesen eingerichteten Webseite können Projekte und die Teststreckenabdeckung in Deutschland eingesehen werden. Die Kernthemen der 142 Projekte und 26 Testfelder im Bereich des öffentlichen Verkehrs zeigen einen deutlichen Schwerpunkt der bisherigen Aktivitäten im Bereich der Automatisierung und/oder Vernetzung. Dies bedeutet, dass die Forschung bisher hauptsächlich im Bereich der Basistechnologien stattgefunden hat. Mit großem Abstand folgen Projekte zu den (Wechsel-)Wirkungen der automatisierten Mobilität im Mischverkehr und auf die Gesellschaft.

Die Bereiche Datenschutz und Datensicherheit sind bisher nur sehr selten untersucht worden, obwohl sie für die Durchführung eines Level-4-Projekts zum autonomen Fahren essentiell sind. Ein weiteres Indiz für die Relevanz dieses Themas ist, dass das Bundesjustizministerium einen Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren auf Level vier im Januar 2021 zunächst wegen Datenschutzmängeln abgelehnt hatte. Von den nur 13 Projekten, die sich bislang laut BASt Testfeldmonitor mit diesem wichtigen Thema befassen, ist in NRW nur das Projekt bergisch.smart_mobility der Bergischen Universität Wuppertal vertreten.

Insgesamt ist Deutschland technisch und seit Juli 2021 auch bezogen auf einen rechtlichen Rahmen auf einem guten Weg, jedoch garantieren diese Voraussetzungen nicht die Akzeptanz durch die Bürgerinnen und Bürger. Hierzu werden in der Zukunft sicher noch eine Reihe von Projekten zur Ausarbeitung von Best Practices notwendig sein.

camo.nrw unterstützt die Kommunen in NRW gerne bei diesem Prozess und greift dabei auf den umfangreichen Erfahrungsschatz der Expert*innen des Instituts Positive Computing an der Hochschule Ruhr West zurück. Die gesellschaftliche Relevanz und Akzeptanz wird zum Beispiel in einem partizipativen Workshop mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des polisCAMP der polisMOBILITY diskutiert, die vom 18.-21. Mai in Köln 2022 stattfindet.

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